Roter Teppich für Erdogan, Medaille für Evren

Der Journalist Perwer Yaş über die Kontinuität der deutsch-türkischen Beziehungen am Beispiel des Deutschland-Besuchs des türkischen Putschisten und Präsidenten Kenan Evren vor 30 Jahren, 24.09.2018
Am 12. September 1980 kam es in der Türkei zu einem Militärputsch. In dessen Folge wurden die Türkei und Nordkurdistan zu einem Gefängnis unter freiem Himmel. Die Menschenrechte verloren jeglichen Wert. All dies führte zur Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Europa und der Türkei. Kurz nach dem Putsch erklärten am 16. September 1980 der Anführer des Putsches, General Kenan Evren, und weitere Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats während einer Pressekonferenz, man wolle die Beziehungen und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Gemeinschaft und dem Europarat aufrecht erhalten.… weiterlesen

Zurück in die Neunziger

Elmar Millich, Vorstand im kurdischen Rechtshilfefond Azadi e.V., über den Versuch mit Razzien, Strafverfahren und Veranstaltungsverboten die kurdische Bewegung zu isolieren, 21.09.2018
Bei dem Treffen zwischen dem damaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavusoglu Ende 2017 wurde die deutsch-türkischen Annäherung eingeleitet. Nun ist sie auch für die kurdische Freiheitsbewegung und solidarische linke Gruppierungen deutlich spürbar: Seit Anfang diesen Jahres hat sich die Repression gegen sie massiv verschärft. Begleitend zu der völkerrechtswidrigen Invasion der türkischen Armee in die syrisch-kurdische Enklave Afrin, die am 20. Januar 2018 begann, versuchten Versammlungsbehörden in mehreren Städten, den Protest dagegen zu unterbinden.… weiterlesen

Eine Kölner Moschee und der Erdogan-Besuch in Deutschland

Die Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman zur Brisanz des geplanten Auftritts Erdogans in einer Kölner DITIB-Moschee, 20.09.2018
Am 28. September wird der türkische Präsident Erdogan auf Einladung des deutschen Präsidenten Steinmeier nach Berlin reisen und dort mit militärischen Ehren empfangen werden. Nach dem Treffen der beiden Präsidenten wird Erdogan auch Gespräche mit der Bundeskanzlerin Merkel führen. Erdogan äußerte im Vorhinein den Wunsch, während seines Deutschlandbesuches zu seinen Anhängern sprechen zu können. Steinmeier schlug daraufhin vor, gemeinsam mit deutsch-türkischen Vertretern aus der Zivilgesellschaft und der Arbeitswelt zu einem Abendessen zusammen zu kommen. Doch Erdogan ließ durch seinen Sprecher Ibrahim Kalın ausrichten, dieser Vorschlag sei ungenügend.… weiterlesen

Die reaktionäre Partnerschaft zwischen Merkel und Erdoğan

Mustafa Karasu, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die deutsch-türkischen Beziehungen und deren Auswirkungen auf die Kurden im Kontext des anstehenden Berlin-Besuchs Erdoğans, 19.09.2018
Bald wird Tayyip Erdoğan als Gast der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin gehen. Dieses Treffen wird anders sein als andere Treffen zwischen Staatsoberhäuptern. Die Regierung Erdoğan ist zurzeit auf Platz 1 der repressiven faschistischen Anführer weltweit. Ohne Zweifel gibt es auch an anderen Orten der Welt repressive, despotische und faschistische Anführer. Doch wenn man diese mit der mehrdimensionalen Unterdrückung von Erdoğan vergleicht, kann keiner mit den faschistischen Methoden in der Türkei mithalten. Die Türkei von Erdoğan ist mit ihren unterdrückerischen Methoden weit voraus.… weiterlesen

„Idlib ist ausschlaggebend für die Zukunft der Türkei“

Serhat Varto, Mitglied des Diplomatiekomitees der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) über die Beziehungen der Demokratischen Föderation Nordsyriens zum syrischen Regime und mögliche Szenarien der anstehenden Idlib-Operation, 18.09.2018
Warum kam es genau jetzt zu den Angriffen syrischer Regimekräfte in Qamislo gegen die lokalen Sicherheitskräfte der Asayis? Geschah das auf Grundlage von Anweisungen aus Damaskus? Aus den Erklärungen der Asayis-Kräfte bezüglich der jüngsten Angriffe wird deutlich, dass das syrische Regime versucht, den eigenen Einfluss in Nordsyrien auszuweiten. Den Auseinandersetzungen ging der Versuch regimenaher Kräfte voraus, einige Jugendliche zum Militärdienst zu zwingen. Damit versucht das syrische Regime dem eigenen Anspruch Ausdruck zu verleihen, ganz Syrien zu kontrollieren und im ganzen Land nach eigenem Ermessen zu handeln.… weiterlesen

Priorität hat die Gesellschaft

Das Demokratisierungsprojekt von KODAR und PJAK für den Iran; für den Kurdistan Report September/Oktober 2018
Die Demokratische und Freie Gesellschaft Ostkurdistans (Komelgeya Demokratîk û Azad a Rojhilatê Kurdistanê – KODAR) und die Partei für ein Freies Leben in Kurdistan (PJAK) haben ein umfassendes Demokratisierungsprojekt für den Iran bekannt gegeben, in dem nach einer theoretischen Betrachtung die grundlegenden Probleme des Landes festgestellt und Lösungen vorgestellt werden. Eine theoretische Betrachtung Der Iran ist eines der Länder des Mittleren Ostens, in denen die Geschichte der freien Gesellschaften begann, die Wiege der Gesellschaft und des Kampfes um Freiheit. Die Völker des Iran haben in diesem Zusammenhang seit jeher ein konföderales Leben gelebt.… weiterlesen

Der Mittlere Osten und die globale Krise – Auf der Suche nach einer neuen Weltordnung

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, über die globalen Machtkämpfe und deren Auswirkungen auf die politische Lage im Mittleren Osten, 10.09.2018
Der Dritte Weltkrieg, dessen Zentrum wir im Mittleren Osten verorten, gewinnt an Fahrt. Mit dem Beginn der ‚Handelskriege‘ hat nun eine Phase der Auseinandersetzungen begonnen, in dem die Konflikte um Handelsprofite offen zu Tage treten. Bei dieser von den USA angestoßenen neuen Phase handelt es sich jedoch nicht ausschließlich um einen ökonomischen Konflikt. Vielmehr müssen wir die derzeitigen Entwicklungen im Rahmen des globalen Hegemoniekampfes verstehen. Nur so können wir angemessen verstehen, warum der Dritte Weltkrieg die Tagesordnung bestimmt, wie er geführt wird und warum er im Rahmen der ‚Handelskriege‘ eine neue Form annimmt.… weiterlesen

Ein deutscher Minister auf Reisen

Ein Kommentar von Monika Morres, Mitarbeitern beim Rechtshilfefonds Azadî, über den jüngsten Besuch des Bundesaußenministers Heiko Maas in der Türkei, 07.09.2018
Nein, verheimlichen oder vernebeln tut sie nichts, die Bundesregierung, deren geschmeidiger Außenminister sich anschickt, ins Land des „armen Mannes am Bosporus“ zu reisen und dem Herrn Diktator ergebenst die beschmutzten Hände zu küssen. Der smarte Herr Außenminister weiß, dass dieser Koloss nicht beißen wird, denn er will nur spielen. Spielen mit seinen Knechten, Untertanen, seinen Einst-Feinden, Jetzt-Feinden, seinen Zukunfts-Feinden und besonders mit seinen Freunden. Und der speichelt schon mal vor, denn: die Herrschaften geben sich in den nächsten Wochen die befleckten Klinken gleich reihenweise in die Hände.… weiterlesen

Politisches Verbot des kurdischen Kulturfestivals

Presseerklärung der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Solidaritätsplattform für Afrin, 06.09.2018
Die Durchführung des für den 8. September 2018 geplanten Kulturfestivals in Dinslaken, organisiert von der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Afrin-Solidaritätsplattform (www.afrinnotalone.com), wurde aufgrund der schmutzigen Beziehungen, der schmutzigen Deals der BRD mit dem türkischen Staat, durch die Mithilfe der Politisierung des Grundrechts abgelehnt. Die Kosten der Rechnung dieser Partnerschaft, die zwischen beiden Staaten vor dem Besuch Erdoğans in Deutschland hervorgetreten ist, tragen wieder einmal die Kurden. Das Kultur- und Solidaritäts-Festival wurde vom zuständigen Gericht abgelehnt. Mit dieser gerichtlichen Entscheidung wurde gezeigt, dass in der Herangehensweise gegenüber der kurdischen Gesellschaft, der Politik und vor allem der weiteren Beziehung der beiden Staaten, Vorrang gegeben wird.… weiterlesen

Der Tanz mit dem Teufel in Bagdad

Ein Hintergrundbericht des Journalisten Fehim Taştekin über die Lage im Irak im Kontext außen- und machtpolitischer Interessen, 06.09.2018
Die Regierungsbildung im Irak! Ein Bericht darüber, wie sie aussehen könnte, ist zugleich ein Bericht über die unregierbare Lage, in die das Land durch äußere Interventionen gebracht wurde. Ein bezeichnendes regionales Beispiel für diese Situation ist der Libanon, der in einem konfessionell-religiösen System gefesselt ist. Ein System, das maximal von äußeren Mächten abhängig ist und auf einem höchst problematischen Gleichgewicht fußt: Auf der einen Seite die USA, die mit ihrer finanziellen Unterstützung Interventionsmöglichkeiten offen hält und auf der andere Seite die langen Armen der alten Kolonialmacht Frankreich.… weiterlesen

Die neuen Besitzer der „alten Türkei“

Der Journalist Celal Başlangıç über das Erbe der AKP-Regierung in der Türkei, 05.09.2018
Seine Hände und Füße waren am Krankenhausbett gefesselt, als Koçer Özdal sein Leben verlor. Sein Alter betrug 70, er war seit vier Jahren im Gefängnis. Erst als seine Krebskrankheit ihn an die Schwelle des Tods brachte, wurde er aus seiner Gefängniszelle ins Krankenhaus gebracht. Kurz danach verlor Kemal auch schon sein Leben. Und selbst bis zu seinem letzten Atemzug haben sie die Fesseln an seinen Füßen und Händen nicht abgenommen. Aber dieser Staat lässt einen auch nicht in Ruhe, wenn man stirbt. Er sollte in seinem Dorf in Muş begraben werden.… weiterlesen

Verbot eines Kulturfestivals als Geschenk für einen Diktator

Pressemitteilung von Civaka Azad- Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit zum Verbot des Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September 2018, 4.09.2018
Aktuell: Auf einer heutigen (05.09) Pressekonferenz teilte die Afrin-Solidaritätsplattform mit, dass das alljährliche Internationale Kurdische Kulturfestival am 8. September in Dinslaken wie geplant stattfinden werde. Nur Wochen vor dem umstrittenen Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland sorgt das Verbot des 26. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September in Dinslaken für Aufsehen. Laut Vertretern der ‚Afrin Solidarity Platform‘, ein Zusammenschluss von 93 Organisationen, der das diesjährige Kulturfestival organisiert, wurde die Durchführung des Festivals durch die zuständigen Behörden in Dinslaken untersagt.… weiterlesen

Der Krieg des US-Dollars

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK); für den Kurdistan Report September/Oktober 2018
Im siebenjährigen Krieg in Syrien, an dem etliche globale und regionale Mächte beteiligt sind, haben sich bislang zwei Kräfte behaupten können: die Demokratische Föderation Nordsyrien und das syrische Regime. Bis zur Befreiung der Regionen Mûsil (Mosul, Irak) und Raqqa (Syrien) vom Islamischen Staat (IS) im letzten Jahr wurde ein Stellvertreterkrieg geführt. Hinter dem IS hatten sich etliche Staaten versteckt. Die Türkei allerdings unterstützte neben dem IS eine Reihe anderer Gruppierungen der Islamisten sehr offensichtlich. Ihre Kurdenphobie veranlasste sie zu versuchen, mit allen erdenklichen Mitteln die Kurden von der Bühne zu treiben.… weiterlesen

Aldar Xelîl: Gemeinsame Verwaltung Nordsyriens notwendig

Ehemaliger Exekutivratsvorsitzende von TEV-DEM, Aldar Xelîl, zu den Entwicklungen auf dem dritten TEV-DEM-Kongress und in der Region, 02.09.2018
Der ehemalige Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), Aldar Xelîl, berichtet von der Entscheidung, alle unter dem Dach von TEV-DEM organisierten Bereiche an die Selbstverwaltung anzuschließen. Was war das Gründungsziel von TEV-DEM und was sind die Hindernisse bei Ihrer Arbeit gewesen? Die Kurd*innen von Rojava verfügen über das Erbe einer ausdauernden Kampftradition. Die kurdische Bevölkerung von Rojava hat seit Jahren einen Kampf für die Organisierung der Gesellschaft, für eine demokratische Kultur und die Geschwisterlichkeit der Völker geführt.… weiterlesen

Merkel: Einmal mehr die Überlebensversicherung von Erdoğan

Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman über das deutsch-türkischen Verhältnis, 01.09.2018
Anfang des Jahres 2017 war Deutschland während der Zeit des Verfassungsreferendums eines der Länder, das von der Türkei zum Feind erklärt wurde. Zur Zeit des Referendums erlaubte Deutschland dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan und den AKP-Ministern keine Wahlpropaganda. Dies verärgerte die AKP und Erdoğan so sehr, dass sie Deutschland der Nutzung von Nazi-Methoden beschuldigten. Die Beziehungen mit Berlin standen an Messer Schneide. Seitdem hat sich Vieles in den Beziehungen beider Länder verändert. So viel, dass Deutschland angesichts des Wirtschaftsstreits zwischen dem US-Präsidenten Trump und Erdoğan, der sich um die Freilassung des US-Priesters Andres Brunson dreht und zu einem deutlichen Wertverlust der türkischen Lira geführt hat, an die Seite der Türkei gerückt ist und weiterhin an ihrer Seite steht.… weiterlesen

„Anschuldigung der Schließung assyrischer Schulen ist falsch“

Mohammed Salih Ebdo, Ko-Vorsitzender des Bildungsrats im Kanton Cizîrê, im Gespräch mit ANF, über die Vorwürfe türkischer Medien bezüglich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien, 31.08.2018
Mohammed Salih Ebdo, der Ko-Vorsitzende des Bildungsrats der Demokratisch-Autonomen Selbstverwaltung des Kantons Cizîrê, hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur ANF zu den Vorwürfen türkischer Medien hinsichtlich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien geäußert. Ebdo gab an, dass im vergangenen Monat die Arbeit von 14 Privatschulen gestoppt wurde, da ihre Aktivitäten den auf dem Gesellschaftsvertrag von Rojava aufgebauten Gesetzen widersprächen. Dabei handelt es sich laut Ebdo nicht um christliche oder assyrische Schulen, sondern um Orte, die von regimenahen Personen eingerichtet worden seien, um den antidemokratischen, monistischen Lehrplan des Regimes durchzusetzen.… weiterlesen

Die Segnungen von Erdoğans »Krieg gegen den Terror«

Hasan Hasan, ehemaliger Universitätsdozent und jetziger Vertriebener in Şehba, über die Not vergessener kurdischer Flüchtlinge in der vom Krieg erschütterten Region Şehba; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
Bedauerlicherweise ertragen die Kurden, in welchem Staat sie auch leben, ein gefährliches Dasein und die Weltmächte sehen nur dann nützliche Vertreter in ihnen, wenn sie gebraucht werden, und zu vergessende Freunde, wenn nicht. Kurden sagen oft, sie hätten keine Freunde außer den Bergen; aber selbst die Berge konnten sie nicht vor türkischen Kampfflugzeugen in Efrîn schützen. Als die Türkei gemeinsam mit Rebellen der syrischen Opposition am 20. Januar 2018 die »Operation Olivenzweig« gegen die kurdische Enklave Efrîn startete, war klar, dass eine unvermeidliche Flüchtlingskatastrophe am Horizont drohte.… weiterlesen

Regierungsbildung im Irak: Ein leichtes Unterfangen?

Der Journalist Seyit Evran über die schwierige Regierungsbildung im Irak im Kontext der zunehmenden amerikanisch-iranischen Spannungen, 28.08.2018
Am 12. Mai diesen Jahres fanden im Irak die Parlamentswahlen statt, in deren Rahmen es zu unzähligen Beschwerden über Wahlbetrug und ähnliche Mängel kam. Ein Teil der Stimmzettel wurde daraufhin erneut per Hand ausgewertet. Trotz der Betrugsvorwürfe bemühten sich zwei Blöcke um die Bildung einer neuen Regierung. Mukteda El Sadr, der an der Spitze der Sarian-Wahlliste steht, und der irakische Premierminister Haydar Abadi führten jeweils Gespräche mit der Hikme-Wahlliste von Amr Hekim, der Vattaniye-Wahlliste und der ‚Irakischen Einheitskoalition‘. Sadr traf sich auch mit dem Gründer der Hashd-al Shabi Milizen Hadi Amiri, der zugleich die Fetih-Wahlliste anführt.… weiterlesen

Öcalan: Manchmal sind Utopien die einzig rettende Inspiration

Ein persönliches Fazit von Abdullah Öcalan, 26.08.2018
Man kann mein persönliches und politisches Leben in drei Abschnitte einteilen. Der erste Abschnitt begann mit meiner Mutter und damit, dass ich mir den Anspruch stellte, meinen Platz in der Gesellschaft selbst zu definieren, mit den ersten ablehnenden Reaktionen auf Familie und Dorf und dann mit meiner Einschulung in die Grundschule. Die Grundschule war der erste Schritt hin zu einem Interesse am Staat. Meine Persönlichkeit machte einen Schritt weg von der kommunalen Gesellschaft und hin zu etatistischen Gesellschaft. Damit ging eine Urbanisierung einher. Die Werte der Stadt galten ge­genüber den ländlich-kommunalen Werten als überlegen.… weiterlesen

„Die Türkei ist ein Besatzerstaat, der aus Syrien vertrieben werden wird“

Interview mit İlham Ahmed, Ko-Vorsitzende des ‚Demokratischen Rates Syriens‘, 25.08.2018
Die Journalisten Ragıp Duran und Celal Başlangıç bereisten im Sommer dieses Jahres die Demokratische Föderation Nordsyrien. In diesem Rahmen führten sie ein Interview mit İlham Ahmed, der Ko-Vorsitzenden des ‚Demokratischen Rates Syriens‘, zu den Verhandlungen mit dem syrischen Regime und der aktuellen Situation in Afrin und Idlib. Dem Treffen des ‚Demokratischen Rat Syriens‘ mit Damaskus wurde in westlichen, arabischen und kurdischen Medien eine große Bedeutung beigemessen. In den türkischen Medien wurde es aber praktisch nicht erwähnt. Sie waren auch Teil der Delegation, die in Damaskus war.… weiterlesen